AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen über die unentgeltliche sowie kostenpflichtige Nutzung der snaby App zwischen snaby GmbH, vertreten durch Kay Panke (Geschäftsführer), Pietzschebachweg 10, 08525 Plauen und den in § 1 dieses Vertrags bezeichneten Nutzern

Inhaltsverzeichnis

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Nutzer gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

(2) Begriffsbestimmungen:

Anbieter: der Betreiber der snaby App ist die snaby GmbH, vertreten durch Kay Panke (Geschäftsführer)
Nutzer: jede natürliche Person
AGB: diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen über die Nutzung der snaby App
App Store: die jeweilige Plattform, welche die App zur Verfügung stellt wie der App Store von Apple bzw. Google Play

(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB bei Vorliegen eines sachlichen Grundes jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Hierbei wird der Anbieter die berechtigten Interessen des Nutzers berücksichtigen. Der Anbieter wird den Nutzer rechtzeitig über die Änderungen vorab informieren (z.B. über E-Mail oder über die App) und die geänderte Fassung der AGB zur Verfügung stellen (z.B. über E-Mail oder über die App). Der Nutzer kann den Änderungen der AGB mit einer Frist von 14 Tagen ab Zugang der Information widersprechen. Im Falle des Widerspruchs bleiben die bislang geltenden AGB unverändert in Kraft.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss des Nutzungsvertrags, Nutzer-Account

(1) Um die Funktionen der snaby App nutzen zu können, ist nach dem Download aus dem App Store keine Registrierung notwendig. Alles was der Nutzer tut, findet lokal auf seinem Gerät statt.

(2) Mit der Registrierung durch den Nutzer kommt ein Nutzungsvertrag zwischen Nutzer und Anbieter zustande. Der Nutzer hat dann weitere Möglichkeiten.

(3) Die Registrierung des Nutzers setzt die Eingabe persönlicher Daten in dem elektronischen Formular zur Registrierung voraus (Name, Adresse, E-Mail etc.). Dem Nutzer wird ein Name (regelmäßig dessen E-Mail Adresse) sowie ein von ihm selbst festzulegendes Passwort zugeordnet. Vor Abschluss der Registrierung kann der Bewerber die Daten jederzeit ändern und einsehen. Die Registrierung kann jedoch nur erfolgen und die Daten übermittelt werden, wenn der Bewerber durch Klicken auf den Button „AGB & Datenschutz akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und die Hinweise zum Datenschutz zur Kenntnis genommen und beides dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

§ 3 Leistungsumfang/Buchung kostenpflichtiger Services/Leistungsempfang durch Werbung

(1) Nach Registrierung und damit erfolgtem Vertragsschluss und Einrichtung des Nutzer-Accounts die Buchung eines der Premium-Abo-Modelle, erhält der Nutzer die Möglichkeit, über die App-Anwendung Fotos und/oder Videos von Familienangehörigen in elektronischen Fotoalben zusammenzustellen, die mit anderen Familienangehörigen geteilt werden können. Hierzu kann der Nutzer die snaby APP kostenfrei eine Woche lang testen. Dem vorausgesetzt ist, dass er die snaby app nicht schon einmal abonniert hatte und den kostenfreien Zeitraum genutzt hat. Er kann vor Ablauf des kostenfreien Zeitraumes ohne Angabe von Gründen kündigen. Tut er das nicht, geht die Nutzung nach diesem Zeitraum in ein zahlungspflichtiges Abo über. Dies hat er schon beim Beginn des kostenfreien Zeitraumes bestätigt.

(2) Der Nutzer hat im zahlungspflichtigen Zeitraum sowie im kostenfreien Zeitraum die Möglichkeit, über den Button „Fotos hinzufügen“ eine bestimmte Anzahl von Fotos und/oder Videos von Familienangehörigen sowie über den Button „Kind hinzufügen“, „Kind per ID hinzufügen“ oder „Familie einladen“ eine bestimmte Anzahl von Nutzern hinzuzufügen oder einzuladen. Die Anzahl der Fotos sowie Familienangehörigen wird in der snaby App angezeigt.

(3) Im Rahmen des Buchungsprozesses der unterschiedlichen kostenpflichtigen Pakete wird der Nutzer zunächst aufgefordert, eines oder ggf. auch mehrere kostenpflichtige Pakete auszuwählen. Mit Auswahl des jeweiligen kostenpflichtigen Pakets wird der Nutzer mit seinem App Store verbunden, mit dem der Zahlungsverkehr abgewickelt wird. Mit Eingang der Bestätigung des Zahlungsdienstleisters beim Anbieter schließen der Nutzer und der Anbieter einen kostenpflichtigen Nutzungsvertrag zur Nutzung weiterer digitaler Inhalte mit dem Inhalt des jeweils gebuchten Pakets ab. Zu Beginn wird ihm ein kostenfreier Zeitraum eingeräumt in dem er ohne Angabe von Gründen das Abo kündigen kann. Tut er das nicht, wird das Abo nach dem kostenfreien Zeitraum wie ihm bekannt kostenpflichtig.

(4) Die maximale Auflösung der Fotodateien sowie die minimale und maximale Größe der Dateien gibt der Anbieter in der App vor.

(5) Der Nutzer hat auch die Möglichkeit alle Funktionen die er bei einer Buchung eines Premium-Paketes erhält, zu erhalten indem er ihm eingeblendete Werbebotschaften anschaut. Dies wird ihm vorher mitgeteilt und er kann entscheiden ob er das möchte oder nicht. Eventuell am Rand eingeblendete Werbebotschaften laufen unaufgefordert zur Darstellung mit und beeinträchtigen in ihrer Darstellung die Nutzung der app nicht.

§ 4 Zurverfügungstellung, Verfügbarkeit der Dienstleistung

(1) Der Anbieter behält sich vor, den Account ganz oder teilweise zu löschen oder einzelne Nutzer auszuschließen. Dies wird insbesondere dann der Fall sein, wenn der Nutzer unrichtige oder unwahre Angaben gegenüber dem Anbieter macht, sich die Leistungen des Anbieters durch den Einsatz technischer Hilfsmittel oder sonst wie erschleicht oder andere vertragliche Pflichten verstößt. In diesem Sinne kann der Anbieter keine Gewähr für die ständige Zurverfügungstellung seiner Dienstleistungen übernehmen.

(2) Der Anbieter wird sich um ständige Verfügbarkeit seiner Dienstleistungen bemühen. Kann der Anbieter die Dienstleistung jedoch für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit aufgrund eines Umstandes, ohne dass ihn ein Verschulden trifft, wie beispielsweise technische Ausfälle, Stromausfall, Ausfall des digitalen Kommunikationsnetzes wie das Internet, Instandhaltungsarbeiten oder Verbesserungen an der zur Veröffentlichung notwendigen Technik, nicht zur Verfügung stellen, so hat dies keinen Einfluss auf dieses Vertragsverhältnis.

§ 5 Rechteeinräumung

(1) Der Nutzer räumt den von ihm eingeladenen oder hinzugefügten Familienangehörigen an den von ihm hochgeladenen Fotodokumenten und/oder Videodokumenten das zeitlich (für die Dauer dieses Vertrags) und inhaltlich begrenzte, nicht ausschließliche und (abgesehen von der Übertragung durch von ihm eingeladene oder hinzugefügte Familienangehörige an weitere eingeladene oder hinzugefügte Familienangehörige) nicht übertragbare Recht zur Nutzung im Rahmen der Nutzungsmöglichkeiten der snaby App ein.

(2) Der Nutzer räumt dem Anbieter an den von ihm hochgeladenen Fotodokumenten und/oder Videodokumenten das zeitlich (für die Dauer dieses Vertrags) und inhaltlich begrenzte, nicht ausschließliche und übertragbare Recht zur Vervielfältigung, zur Verbreitung, zur öffentlichen Zugänglichmachung an eingeladene oder hinzugefügte Familienangehörige, sowie das Recht zur Einspeicherung in digitale Speicher- und Wiedergabemedien, unabhängig von der technischen Ausstattung und einschließlich sämtlicher digitaler oder interaktiver Systeme (z.B. CD-ROM, CD-I, E-Book und sonstige Formen des electronic publishing) im Rahmen der Nutzungsmöglichkeiten der snaby App ein. Dies beinhaltet auch die Verwendung der Fotodokumente/Videodokumente/Dateien im Rahmen des Betriebs dieser App, die technische Aufbereitung und die Erstellung von Vorschau-Ansichten. Hierzu kann es sich erforderlich machen, dass der Anbieter Änderungen des Formats und/oder der Auflösung der Datei vornehmen muss, um eine optimale Darstellung gewährleisten zu können.

(3) Die Einräumung der Nutzungsrechte umfasst alle derzeit bekannten und unbekannten Nutzungsarten, die zur Erreichung des Vertragszwecks erforderlich sind oder werden, auch wenn sie erst auf Grundlage neuer Gesetzeslage oder aus anderen Gründen nachträglich an dem vertragsgegenständlichen Fotodokumenten/Videodokumenten/Dateien entstehen oder erst nachträglich bekannt werden. Im Hinblick auf etwaige insofern von dieser Nutzungsrechteeinräumung nicht erfasste Nutzungsarten räumt der Nutzer dem Anbieter eine Option zur Nutzung unter den gleichen Bedingungen dieses Vertrags ein.

§ 6 Pflichten des Nutzers/Unzulässige Inhalte/Urheberrechte an den Fotos

(1) Der Nutzer ist verpflichtet zur Angabe wahrheitsgemäßer Daten. Er ist verpflichtet, den üblichen Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen, z.B. Passwörter und Zugangsdaten geheim zu halten, nicht an Dritte weiterzugeben und vor dem unberechtigten Zugriff durch Dritte zu schützen und, sofern erforderlich, für deren Änderung Sorge zu tragen sowie dem Missbrauch eigener Anlagen durch Dritte vorzubeugen. Er wird den Anbieter unverzüglich informieren, sofern ihm Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass unbefugten Dritten die Zugangsdaten/Passwörter bekannt sind. Einen Schaden, der dem Anbieter aufgrund der schuldhaften Weitergabe dieser Daten entsteht, trägt der Nutzer.

(2) Der Nutzer ist verpflichtet, die Dienste des Anbieters ausschließlich zweckentsprechend zu nutzen. Er hat sich bei der Nutzung der Dienste jedes Verstoßes gegen Rechtsvorschriften sowie jedes Missbrauchs zu enthalten.

(3) Es obliegt der alleinigen Verantwortung des Nutzers, sicherzustellen, keine Fotodokumente/Videodokumente/Daten zur Verfügung zu stellen bzw. zu verwenden, deren Nutzung oder Inhalt strafbar ist oder in anderer Weise gegen strafrechtliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstößt. Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung dafür, dass seine Fotodokumente/Videodokumente/Daten sämtlichen gesetzlichen Vorgaben entsprechen, insbesondere den medien-, wettbewerbs-, jugendschutz-, datenschutz- und presserechtlichen Anforderungen. Der Nutzer trägt weiterhin die alleinige Verantwortung dafür, dass seine Fotodokumente/ Videodokumente/Daten nicht beleidigend, ehrverletzend, bedrohlich oder anstößig, insbesondere nicht vulgär, obszön, abfällig, pornographisch, ausfällig, hasserfüllt, diskriminierend oder kompromittierend, sind.

(4) Der Nutzer versichert, dass er allein berechtigt ist, über die in den § 5 genannten Rechte an den Fotodokumenten/Videodokumenten/Daten uneingeschränkt und frei von Rechten Dritter zu verfügen und über diese Rechte nicht bereits, weder ganz noch teilweise, verfügt hat bzw. verfügen wird. Der Nutzer stellt den Anbieter insoweit von sämtlichen Ansprüchen Dritter inklusive der Kosten der Rechtsverteidigung und Rechtsverfolgung vollumfänglich frei.

(5) Der Nutzer sichert zu und garantiert, dass alle erforderlichen Einverständniserklärungen solcher auf den Fotodokumenten/Videodokumenten abgebildeten oder anderweitig dargestellten Personen für die Verwendung der Fotodokumente/Videodokumente nach Maßgabe dieses Vertrages vorliegen und durch die vertragsgegenständlichen Fotodokumente/Videodokumente keine Persönlichkeitsrechte oder sonstigen Rechte Dritter verletzt werden und stellt den Anbieter insoweit von sämtlichen Ansprüchen Dritter inklusive der Kosten der Rechtsverteidigung und Rechtsverfolgung vollumfänglich frei.

(6) Sofern der Nutzer Anhaltspunkte für eine Gesetzesverletzung oder eine Verletzung von Rechten Dritter erlangt, wird er den Anbieter hierüber unverzüglich unterrichten und ggf. die Fotodokumente/Videodokumente/Dateien in entsprechender Form anpassen und/oder den Anbieter bei der Abwehr von Ansprüchen Dritter unterstützen. Die Kosten hierfür sind von dem Nutzer zu tragen.

§ 7 Sperrung/Löschung eines Nutzer-Accounts

Der Anbieter ist berechtigt, den Account des Nutzers vorläufig (Sperrung) oder endgültig (Löschung) zu unterbrechen, wenn er Kenntnis davon erlangt, dass eingestellte Inhalte rechtswidrig sind oder ein hinreichender Verdacht der Rechtswidrigkeit gegeben ist. Ein hinreichender Verdacht der Rechtswidrigkeit ist insbesondere gegeben, wenn der Anbieter eine Abmahnung des vermeintlich Verletzten erhalten oder ansonsten wegen Rechtswidrigkeit der eingestellten Inhalte auf Unterlassung in Anspruch genommen wird und die Abmahnung bzw. das Unterlassungsbegehren nicht oder offensichtlich unbegründet sind. Soweit möglich, ist der Nutzer zuvor anzuhören, sonst unverzüglich zu benachrichtigen. Die Sperrung bzw. Löschung hat sich auf die möglicherweise rechtswidrigen Inhalte zu beschränken, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist.

§ 8 Preise

(1) Die Preise auf der App des Anbieters sind abhängig vom jeweiligen Anzeigenpaket.

(2) Alle Preise, die auf der App des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

§ 9 Zahlungsmodalitäten

(1) Die Bezahlung der kostenpflichtigen Dienste erfolgt über den Apple App-Store und Google Play Store.

(2) Die Zahlung der Vergütung ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

§ 10 Haftung

(1) Soweit sich aus diesen AGB einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haftet der Anbieter bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den gesetzlichen Vorschriften.

(2) Auf Schadensersatz haftet der Anbieter – gleich aus welchem Rechtsgrund – im Rahmen der Verschuldenshaftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter vorbehaltlich eines milderen Haftungsmaßstabs nach gesetzlichen Vorschriften (z.B. für Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten) nur

a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

b) für Schäden aus der nicht unerheblichen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung des Anbieters jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

(3) Die sich aus (2) ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen durch bzw. zugunsten von Personen, deren Verschulden der Anbieter nach gesetzlichen Vorschriften zu vertreten hat. Sie gelten nicht, soweit der Anbieter einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie übernommen hat und für Ansprüche des Arbeitgebers nach dem Produkthaftungsgesetz.

(4) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen.

§ 11 Widerrufsbelehrung

(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. In Absatz (2) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (snaby GmbH i.G., vertreten durch Kay Panke (Geschäftsführer) Pietzschebachweg 10, 08525 Plauen, Telefon: 0152 / 587 01 304, E-Mail: hallo[at]snappel.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen – soweit Sie eine Gebühr in Geld oder sonstige Zahlung an uns geleistet haben – alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Sofern Sie für unsere Leistungen keine Gebühr in Geld oder sonstige Zahlungen entrichtet haben, werden wir die Nutzung der uns von Ihnen zur Verfügung gestellten Daten einstellen und den Nutzer-Account löschen, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.

(2) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

— An snaby GmbH i.G., vertreten durch Kay Panke (Geschäftsführer) Pietzschebachweg 10, 08525 Plauen, Telefon: 0152 / 587 01 304, E-Mail: hallo[at]snappel.de:

— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag

über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden

Dienstleistung (*)

— Bestellt am (*)/erhalten am (*)

— Name des/der Verbraucher(s)

— Anschrift des/der Verbraucher(s)

— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

— Datum

(*) Unzutreffendes streichen

§ 12 Laufzeit, Kündigung

(1) Der Nutzungsvertrag über die kostenfreien Dienstleistungen des Anbieters nach Registrierung gemäß § 2 läuft auf unbestimmte Zeit. Dieser Vertrag kann von jeder Partei mit sofortiger Wirkung gekündigt werden. Die Kündigung der kostenfreien Dienstleistungen durch den Nutzer erfolgt durch Betätigen des Buttons „Account löschen“ in den „Einstellungen“ der App. Der bzw. die Verträge über die kostenpflichtigen Dienstleistungen des Anbieters bleiben hiervon unberührt.

(2) Die Laufzeit des Nutzungsvertrags über die kostenpflichtigen Dienstleistungen des Anbieters ergibt sich aus dem jeweiligen Anzeigenpaket. Die Kündigung der kostenpflichtigen Dienstleistungen durch den Nutzer erfolgt nach Maßgabe der Bestimmungen des jeweiligen App-Anbieters, über den auch der Zahlungsverkehr hinsichtlich der kostenpflichtigen Dienstleistungen des Anbieters abgewickelt wird.

(3) Darüber hinaus ist der Anbieter bei Vorliegen eines wichtigen Grundes berechtigt, den Nutzungsvertrag über die Dienstleistungen des Anbieters nach Registrierung und/oder die Verträge über die kostenpflichtigen Dienstleistungen des Anbieters außerordentlich fristlos zu kündigen. Ein solcher wichtiger Grund liegt insbesondere bei einer Verletzung der sich aus § 5 und 6 ergebenden Pflichten des Nutzers vor.

(4) Mit Kündigung des Nutzungsvertrags über die Dienstleistungen des Anbieters nach Registrierung werden automatisch der Account des Nutzers sowie die Daten des Nutzers gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.

(5) Mit Beendigung des kostenfreien wie auch des entgeltlichen Nutzungsvertrags werden automatisch sämtliche Fotos und Videodokumente gelöscht und können somit vom Nutzer in der App nicht mehr verwendet somit auch nicht übertragen oder gesichert werden.

§ 13 Urheberrechte, sonstige Rechte, Werbeeinblendungen

Sämtliche Inhalte in der App des Anbieters sind urheberrechtlich und gegebenenfalls markenrechtlich geschützt und liegen ausschließlich bei dem Anbieter. Ohne vorherige Zustimmung des Anbieters ist es dem Nutzer nicht erlaubt, die App oder in der App enthaltene Informationen oder Daten unerlaubt zu kopieren, zu veröffentlichen, wieder zu veröffentlichen, zu vervielfältigen, zu veräußern oder zeitlich begrenzt zu überlassen, insbesondere nicht zu vermieten oder zu verleihen, (weiter) zu verbreiten, zu modifizieren, auszubessern, zu dekompilieren, zu disassemblieren, einem Reverse Engineering zu unterziehen oder ähnliche Handlungen auszuführen. Dem Nutzer ist es nicht erlaubt, die App über die vereinbarte Nutzung hinaus zu nutzen oder von Dritten nutzen zu lassen oder die Anwendung Dritten zugänglich zu machen.

Sofern auf der Homepage oder auf der App Werbeeinblendungen erfolgen, ist für deren Inhalt ausschließlich der Werbende verantwortlich.

§ 14 Datenschutz

Die von dem Nutzer übermittelten Daten werden in Übereinstimmung mit dem BDSG und der DSGVO gespeichert und verarbeitet. Die einzelnen Rechte und Pflichten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.

§ 15 Online-Streitbeilegung

Hinweis nach § 36 VSBG (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz):
Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 16 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Arbeitgeber als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2) Sofern es sich beim Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Nutzer und dem Anbieter sowie Erfüllungsort für alle Leistungen aus den vertragsgegenständlichen Geschäftsbeziehungen der Sitz des Anbieters. Das Recht des Anbieters, das Gericht eines anderen gesetzlichen Gerichtsstands anzurufen, bleibt unberührt.

(3) Die Verträge bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in ihren übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.